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Lexikon · D

Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

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Kurz gesagt

Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission beschließt die Leitsätze, aus denen das Deutsche Lebensmittelbuch besteht⁠[1]. Ihre 32 Mitglieder kommen zu gleichen Teilen aus Verbraucherschaft, Lebensmittelüberwachung, Wirtschaft und Wissenschaft⁠[2]. Veröffentlicht werden die Leitsätze vom zuständigen Bundesministerium⁠[1].

Langer, leerer Konferenztisch aus heller Eiche mit geschlossenen grauen Mappen, Wasserkaraffen und Gläsern in einem hellen Raum
Bild: KI-generiert

Wie viel Hackfleisch in einem Döner Kebab stecken darf, beschreiben die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs. Geschrieben werden sie von einem Gremium, in dem Wirtschaft, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschaft und Wissenschaft gleich stark vertreten sind.

Grundlage im Gesetz

Das Deutsche Lebensmittelbuch ist in § 15 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) geregelt. Es ist danach eine Sammlung von Leitsätzen, die Herstellung, Beschaffenheit und sonstige Merkmale von Lebensmitteln beschreiben, soweit sie für deren Verkehrsfähigkeit von Bedeutung sind⁠[1]. Die Leitsätze beschließt die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission und berücksichtigt dabei internationale Lebensmittelstandards, denen die Bundesregierung zugestimmt hat⁠[1]. Das zuständige Bundesministerium veröffentlicht sie im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsministerium und darf die Veröffentlichung aus rechtlichen oder fachlichen Gründen ablehnen oder zurücknehmen⁠[1].

Auf ihrer Website nennt die Kommission 23 Leitsätze, von Brot und Kleingebäck über Fleisch und Fleischerzeugnisse bis zu veganen und vegetarischen Lebensmitteln mit Ähnlichkeit zu tierischen⁠[2].

Wortart
Eigenname
Herkunft
Gremium nach § 15 Abs. 2 LFGB, das die Leitsätze beschließt
Am Imbiss
ihre Leitsätze für Fleisch legen fest, was ein Döner Kebab enthalten darf
Verwandt
Verkehrsauffassung, Döner Kebab, Bezeichnung des Lebensmittels

Wer in der Kommission sitzt

Je acht Mitglieder vertreten Verbraucherschaft, Lebensmittelüberwachung, Wirtschaft und Wissenschaft⁠[2]. Berufen werden sie vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat für eine Periode von fünf Jahren. Vorsitz und Präsidium bestimmt das Ministerium aus der Mitte der Kommission⁠[2]. Die fachliche Arbeit machen sieben ständige Fachausschüsse, einer davon für Fleisch und Fleischerzeugnisse, dazu kommt ein zeitweiser Ausschuss für vegetarische und vegane Lebensmittel⁠[2].

Vom Antrag zum Leitsatz

Einen Antrag auf einen neuen oder geänderten Leitsatz kann laut Kommission jede Person stellen⁠[2]. Zuerst berät der zuständige Fachausschuss, dann die Kommission. Für einen Beschluss müssen mehr als drei Viertel der 32 Mitglieder zustimmen, in der ersten Runde ohne Gegenstimme. Kommt keine Einigung zustande, ist eine Schlichtung möglich⁠[2]. Vor der Verabschiedung können betroffene Kreise vier Wochen lang Einwände vorbringen⁠[2].

Ein Beispiel ist die Neufassung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse. Die Kommission beschloss sie in ihrer 43. Plenarsitzung am 02.12.2021, das Ministerium machte sie am 14.04.2022 bekannt, im Bundesanzeiger erschien sie am 28.07.2022⁠[3]. Zuletzt geändert wurde sie mit der Bekanntmachung vom 25.09.2026 (BAnz AT 03.11.2026 B2), die Kommission veröffentlichte die Fassung Nov. 2026 am 18.11.2026⁠[4]. Den Abschnitt zum Döner Kebab stellen wir in einem eigenen Beitrag über die Leitsätze zum Döner vor.

Die Kommission beschreibt ihre Leitsätze als qualifizierte Sachverständigengutachten. Gerichte nehmen sie als Maßstab für die Verkehrsauffassung⁠[2].

Häufige Fragen

Ist das Deutsche Lebensmittelbuch ein Buch?

Es ist eine Sammlung einzelner Leitsätze, die das Ministerium jeweils für sich bekannt macht. Eine Übersicht aller Leitsätze führt die Kommission auf ihrer Website.

Sind die Leitsätze verbindlich?

Wer davon abweicht, verstößt nicht automatisch gegen ein Gesetz. Behörden und Gerichte prüfen aber an ihnen, ob ein Name die Käufer täuscht, deshalb muss eine Abweichung im Namen erkennbar sein.

Kann ich selbst eine Änderung anstoßen?

Ja, einen Antrag darf laut Kommission jede Person stellen. Beraten wird er zuerst im zuständigen Fachausschuss.

Quellen

Quellen

  1. Bundesministerium der Justiz, gesetze-im-internet.de: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), § 15 Deutsches Lebensmittelbuch.
  2. Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission: Leitsätze und Kommissionsaufbau.
  3. Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Bundesanzeiger: Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.04.2022 (BAnz AT 28.07.2022 B1). Stand 28.07.2022.
  4. Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission: Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fassung Nov. 2026, zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 25.09.2026 (BAnz AT 03.11.2026 B2). Stand 03.11.2026.

Abgerufen am 19.11.2026.

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